Liveübertragung der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Wies am 19. September 2022, ab 18.00 Uhr.

Die Sitzung wird hier live auf YouTube https://rebrand.ly/WiesLive-20220919 übertragen. Start: 19.09.2022, 18.00 Uhr.

Die Sitzung ist gemäß § 59 Stmk. Gemeindeordnung bis zu sieben Tage abrufbar und darf nicht vervielfältigt werden. (zB Download, Kopie, Zusammenschnitt, Veröffentlichung auf anderen sozialen Medien)

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bericht des Bürgermeisters, der Fachausschussobleute bzw. Verbandsmitglieder
3. Fragestunde
4. Genehmigung von Protokollen:
a) Protokoll Nr. 076 vom 05.05.2022
b) Protokoll Nr. 077 vom 22.06.2022
c) Protokoll Nr. 078 vom 21.07.2022
5. 1. Nachtragsvoranschlag 2022; Beratung und Beschlussfassung
6. Mittelfristiger Finanzplan 2022 – 2026, Anpassung; Beratung und Beschlussfassung
7. Verkauf des Grundstücks Nr. 674/4, EZ. 251, KG. Unterfresen; Beratung und Beschlussfassung
a) Genehmigung des Kaufvertrages
b) Verwendung des Verkaufserlöses
8. Verkauf des Grundstücks Nr. 674/1, EZ. 255, KG. Unterfresen; Beratung und Beschlussfassung
a) Genehmigung des Kaufvertrages
b) Verwendung des Verkaufserlöses
9. Verkauf Wohnung und Garage Altenmarkter Straße 8/2, Teil des Grundstücks Nr. 377/4, EZ. 217, KG. 61103 Altenmarkt; Beratung und Beschlussfassung
a) Genehmigung des Kaufvertrages
b) Verwendung des Verkaufserlöses
10. Verkauf Wohnung und Garage Altenmarkter Straße 8/8, Teil des Grundstücks Nr. 377/4, EZ. 217, KG. 61103 Altenmarkt; Beratung und Beschlussfassung
a) Genehmigung des Kaufvertrages
b) Verwendung des Verkaufserlöses
11. Förderungsverträge mit dem Land Steiermark, Abteilung 6; Beratung und Beschlussfassung
a) Zweckzuschuss zu Personal- und Sachaufwendungen in der schulischen Tagesbetreuung
b) Zweckzuschuss für Freizeitpersonal in der schulischen Tagesbetreuung
12. Sondernutzungsvertrag mit dem Land Steiermark, Abteilung 16; Beratung und Beschlussfassung
a) GZ: ABT16-597466/2022-2, Verlegung Leerverrohrung
b) GZ: ABT16-604405/2022-2, Verlegung Leerverrohrung
13. Vereinbarung mit Energienetze Steiermark für Inanspruchnahme von öffentlichem Gut: Beratung und Beschlussfassung
a) 20 kV-Leitung SST Wies – Kalkgrub
b) 20 kV-Leitung UW Bergla – SST Eibiswald
14. Kurzparkzone: Ausnahmeregelung für Parkflächen mit E-Ladestationen; Beratung und Beschlussfassung
15. Grundstück Nr. 729/100, KG. Mitterlimberg, Übernahme ins öffentliche Gut; ; Beratung und Beschlussfassung
16. Herstellung der Grundbuchsordnung, Teilungsurkunde GZ: 3452, Parkfläche Wielfresen; Beratung und Beschlussfassung
17. Herstellung der Grundbuchsordnung, Teilungsurkunde GZ: 3434, Sulmstraße 32; Beratung und Beschlussfassung
18. Herstellung der Grundbuchsordnung, Teilungsurkunde GZ: 3428, Schulsportanlage; Beratung und Beschlussfassung
19. Ansuchen um Unterschreitung des Mindestabstandes zum öffentlichen Gut; Beratung und Beschlussfassung
a) Caritas Pflegeheim, Aufstellung Werbepylon, Grundstück Nr. 581/18, KG. Altenmarkt
b) Stefan Krasser und Lena-Marie Schwarz, Errichtung eines Gebäudes, Grundstück Nr. . 51 und 343, beide KG. Unterfresen
c) Claudia und Hubert Schwaiger, Wohnhauszubau, Grundstück Nr. .141, KG Wies
20. Ansuchen um Einleitung von Oberflächenwässer, Safet und Rabija Cizmic, KG. Mitterlimberg; Beratung und Beschlussfassung
21. Jagdpachtauszahlung, Jagdjahr 2022/2023; Beratung und Beschlussfassung
a) Auflage Grundstücksverzeichnis
b) Auszahlungszeitraum
22. Polizei Wies: Generalsanierung; Beratung und Beschlussfassung
a) Aufstockung des bestehenden Darlehens
b) Genehmigung des Darlehensvertrages
23. Servitutseintragung für Grundstück Nr. 729/83, EZ 368, KG Mitterlimberg; Beratung und Beschlussfassung
24. Allfälliges
25. Genehmigung von nicht öffentlichen Protokollen; (nicht öffentlich)
a) Protokoll Nr. 076 vom 05.05.2022
b) Protokoll Nr. 077 vom 22.06.2022
26. Antrag auf Übernahme einer Teilfläche des Grundstücks Nr. 466, KG. Buchenberg ; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
27. Errichtung Caritasweg; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
a) Verkaufsangebot für Teilfläche des Grundstücks Nr. 127, EZ. 12, KG. 61104 Aug
b) Verkaufsangebot für Teilfläche des Grundstücks Nr. 581/1, EZ. 466, KG. Altenmarkt
c) Eintragung eines wechselseitigen Servitutsrechts des Grundstücks Nr. 581/1, EZ. 466, KG. Altenmarkt
28. Gesteinswelt Wielfresen, Standortverlegung; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
29. Nachtrag zum Kaufvertrag Nahwärme in Steyeregg; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
30. Auflösung öffentliches Gut, Grundstücks Nr. 466, EZ 50000, KG Buchenberg; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
31. Personalangelegenheit Erzherzog-Johann Musikschule Wies: Personalaufnahmen, Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
32. Personalangelegenheit Außendienst: Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
a) Pensionierung und Abfertigungszahlung gemäß § 38 Stmk. Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 1962 idgF.
b) Dienstvertrag
c) Verlängerung des Dienstverhältnisses
33. Personalangelegenheit Kindergarten: Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
a) Änderung des Dienstverhältnisses
b) Verlängerung des befristeten Dienstverhältnisses
c) Stellenausschreibung Nachmittagsbetreuung
34. Personalangelegenheit Innendienst: Verlängerung des befristeten Dienstverhältnisses; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
35. Allfälliges (nicht öffentlich)

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