Liveübertragung der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Wies am 26. März 2025, ab 18.00 Uhr.
Die Sitzung wird hier live auf YouTube https://rebrand.ly/WiesLive-20250326 übertragen. Start: 26.03.2025, 18.00 Uhr.
Die Sitzung ist gemäß § 59 Stmk. Gemeindeordnung bis zu sieben Tage abrufbar und darf nicht vervielfältigt werden. (zB Download, Kopie, Zusammenschnitt, Veröffentlichung auf anderen sozialen Medien)
Tagesordnung:
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit2. Bericht des Bürgermeisters, der Fachausschussobleute bzw. Verbandsmitglieder
3. Fragestunde
4. Genehmigung des Protokolls Nr. 099 vom 28.01.2025; Beratung und Beschlussfassung
5. Rechnungsabschluss 2024: Bildung von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen mit Zahlungsmittelreserve; Beratung und Beschlussfassung
6. Rechnungsabschluss 2024: Bildung von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen ohne Zahlungsmittelreserve; Beratung und Beschlussfassung
7. Rechnungsabschluss 2024: Auflösung von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen ohne Zahlungsmittelreserve; Beratung und Beschlussfassung
8. Rechnungsabschluss 2024: Bildung von allgemeinen Haushaltsrücklagen mit Zahlungsmittelreserve; Beratung und Beschlussfassung
9. Rechnungsabschluss 2024: Auflösung einer zweckgebundenen Haushaltsrücklagen ohne Zahlungsmittelreserve - Eröffnungsbilanz; Beratung und Beschlussfassung
10. Rechnungsabschluss 2024: Teilrechnungsabschlüsse 2024; Beratung und Beschlussfassung
12. Rechnungsabschluss 2024: Bericht des Prüfungsausschusses an den Gemeinderat gem.
§ 86 Abs. 3 Stmk. GemO 1967 idgF.; Beratung und Beschlussfassung
13. Rechnungsabschluss 2024: Beschlussfassung; Beratung und Beschlussfassung
14. Sanierung Freibad Wernersdorf; Beratung und Beschlussfassung
a) Darlehensvertag mit Steiermärkische Sparkasse Wies
b) HKLS-Technik, Auftragsvergabe
15. Darlehensvertrag mit Raiffeisenbank Süd-Weststeiermark eGen für Mietobjekte / Grundstücke; Beratung und Beschlussfassung
16. Thermische Sanierung Wohnhaus Altenmarkter Straße 8: Beratung und Beschlussfassung
a) Änderung Darlehensaufnahme
b) Darlehensvertrag mit Raiffeisenbank Süd-Weststeiermark eGen
17. Finanzierungsvertrag mit Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft, vertreten durch Land Steiermark, Abteilung 14, Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit; Beratung und Beschlussfassung
a) für Baubezirksleitung Südweststeiermark Bäche Mitte ERH 25-26, 6L043232
b) für Steyereggbach Wies GZP IX 2023, 6S050002
18. Übertragungsvereinbarung mit ÖBB für Grundstück Nr. 865/1, KG. Wies; Beratung und Beschlussfassung
19. Kaufvertrag mit der Republik Österreich, vertreten durch Bundesministerium für Finanzen, Grundstück Nr. 899, KG. Vordersdorf und Teilfläche Nr. 1 von Grundstück Nr. 865, KG. Altenmarkt;
Beratung und Beschlussfassung
20. Ansuchen um Unterschreitung des Mindestabstandes zum öffentlichen Straßengut; Beratung und Beschlussfassung
a) Grundstück Nr. 856, KG. Altenmarkt, Am Anger
b) Grundstück Nr. 759/2, KG. Limberg
c) Grundstück Nr. 542/1, KG. Gaißeregg
d) Grundstück Nr. 840/2, KG. Altenmarkt, Kapellenstraße
21. Radlpaßstraße B76, Bereich Kreuzung Kraß/Etzendorf, Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkung; Beratung und Beschlussfassung
22. Umpostung auf einheitliche Postleitzahl 8551 für Marktgemeinde Wies; Beratung und Beschlussfassung
23. Bericht Prüfungsausschuss
24. Allfälliges
25. Genehmigung des nicht öffentlichen Protokolls Nr. 099 vom 28.01.2025 (nicht öffentlich)
26. Personalangelegenheit: Festlegung amtliches Kilometergeld; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
27. Personalangelegenheit Verwaltung: Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
a) Überstellung in ein unbefristetes Dienstverhältnis
b) Bauamtsleitung, Genehmigung Dienstvertrag
28. Personalangelegenheit Reinigung: befristete Stundenerhöhung; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
29. Personalangelegenheit Kindergarten: Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
a) Überstellung in ein unbefristetes Dienstverhältnis
b) Personalaufnahme für Karenzvertretung
c) Leiterfreistellungen, Übergangsregelungen
30. Festlegung Kanal- und Müllgebührenvorschreibung für Saisonbetrieb; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
31. Übernahme Zahnarztpraxis: Ansuchen um Betriebsförderung; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
32. Berufung/Beschwerde vom 09.10.2024 gegen die Festsetzung der Kommunalsteuer vom 11.09.2024, Berufungsentscheidung; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
33. Mittelschule Wies: administrative Unterstützung; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
34. Sankt Katharinastüberl; weitere Vorgehensweise; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
35. Aktueller Ausschreibungsstand; (nicht öffentlich)
a) Stand Freibad Wernersdorf
b) LWG Sulmstraße
c) Grünraumpflege
36. Allfälliges (nicht öffentlich)
