Liveübertragung der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Wies am 29. April 2021, ab 18.00 Uhr.

Die Sitzung wird hier live auf YouTube https://rebrand.ly/WiesLive-20210429 übertragen. Start: 29.04.2021, 18:00 Uhr.

Die Sitzung ist gemäß § 59 Stmk. Gemeindeordnung bis zu sieben Tage abrufbar und darf nicht vervielfältigt werden. (zB Download, Kopie, Zusammenschnitt, Veröffentlichung auf anderen sozialen Medien)

Tagesordnung:

  1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Fragestunde
  4. Genehmigung des Protokolls Nr. 067 vom 01.02.2021
  5. Eröffnungsbilanz 2020; Beratung und Beschlussfassung
    a) Bildung der zweckgebundenen Haushaltsrücklage ohne Zahlungsmittelreserve – Eröff-nungsbilanz
    b) Beschluss der Eröffnungsbilanz
    - Bericht des Prüfungsausschusses
    - Beschluss der Eröffnungsbilanz
  6. Rechnungsabschluss 2020; Beratung und Beschlussfassung
    a) Bildung von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen mit Zahlungsmittelreserve
    b) Bildung von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen ohne Zahlungsmittelreserve
    c) Auflösung von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen ohne Zahlungsmittelreserve
    d) Bildung von allgemeinen Haushaltsrücklagen mit Zahlungsmittelreserve
    e) Auflösung einer zweckgebundenen Haushaltsrücklage ohne Zahlungsmittelreserve -Eröffnungsbilanz
    f) Beschluss des Rechnungsabschlusses 2020 gem. § 89 Stmk. GemO 1967 idgF.
    - Vortrag Teilrechnungsabschlüsse 2020
    - Vortrag Rechnungsabschluss 2020
    - Bericht des Prüfungsausschusses an den Gemeinderat gem. § 86 Abs. 3 Stmk. GemO 1967 idgF.
    - Beschluss des Rechnungsabschlusses 2020
  7. Darlehensaufnahmen; Beratung und Beschlussfassung
    a) Ausbau Breitbandnetz
    b) Sanierung Volksschule Wies
    c) Sanierung Bauhof Wies
  8. Sanierung Volksschule Wies, Auftragsvergaben; Beratung und Beschlussfassung
  9. Verkauf Grundstück Nr. 429/6, KG. Altenmarkt; Beratung und Beschlussfassung
    a) Kaufvertrag
    b) Verwendung des Verkaufserlöses
  10. regioMOBIL; Beratung und Beschlussfassung
    a) Teilnahme Micro-ÖV
    b) Vereinbarung mit GKB
  11. Prüfungsausschuss
  12. Allfälliges
  13. Genehmigung des nicht öffentlichen Protokolls Nr. 067 vom 01.02.2021 (nicht öffentlicht)
  14. Baugrundstücke Wielfresen Zentrum; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
    a) Grundstück Nr. 670/6, KG. Unterfresen
    b) Grundstück Nr. 674/4, KG. Unterfresen
    c) Grundstück Nr. 678/3, KG. Unterfresen
  15. Grundstück Nr. 361/8, KG. Limberg, Kaufangebot; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
  16. Personalangelegenheit Erzherzog-Johann Musikschule; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
    a) Personalaufnahme, Dienstvertrag;
    b) Änderung Dienstvertrag
  17. Personalangelegenheit Innendienst; Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
    a) Auflösung Dienstverhältnis
    b) Organigramm
  18. Personalangelegenheiten Außendienst; Änderung Dienstverhältnis, Beratung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
  19. Gerichtsurteil Verfahren LGZ 34 Cg 111/15h bzw. OLG 5 R 99/20y; weitere Vorgehensweise; Bera-tung und Beschlussfassung (nicht öffentlich)
  20. Allfälliges (nicht öffentlich)
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